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Impressum und Hinweise

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Verantwortlich für den Inhalt

Gemeinde Marienheide
- Der Bürgermeister -
Hauptstraße 20
51709 Marienheide
Telefon 02264-4044 0
Telefax 02264-4044 261
eMail info@gemeinde-marienheide.de

Gestaltung: BergNet GmbH

Datenschutzerklärung

Bei jedem Zugriff auf Inhalte dieses Internetangebots werden folgende Daten gespeichert:

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Die Daten sind nicht personenbezogen. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Die Seite verwendet keine Cookies. Es werden auch keine anderen Techniken eingesetzt, die Rückschlüsse auf das Zugriffsverhalten von Nutzerinnen und Nutzern ermöglichen.

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die so erfassten Daten werden aber ausdrücklich nur für den Zweck genutzt, für den sie vom Nutzer eingegeben worden sind.

 

Hinweise zu Links

Als Inhaltsanbieter ist die Gemeinde Marienheide nach § 7 Abs. 1 des Telemediengesetzes - TMG - vom 26.02.2007 (BGBl. I, Seite 179) für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereit hält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbieterinnen und Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Einen Querverweis auf fremde Inhalte erkennen Sie dadurch, dass sich immer ein neues Fenster öffnet mit der Internetadresse des jeweiligen Anbieters bzw. der Anbieterin. Für diese fremden Inhalte ist die Gemeinde nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (das heißt auch von einem rechtswidrigen beziehungsweise strafbaren Inhalt) positive Kenntnis erlangt hat und es der Gemeinde technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei "Links" handelt es sich um dynamische Verweisungen. Die Gemeinde hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nach dem Telemediengesetz nicht verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten (§ 7 Abs. 2 TMG). Erst wenn feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen "Link" bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird die Gemeinde Marienheide den "Link" auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.

E-Mails

Hinweise zur elektronischen Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung:

Der E-Mail-Dienst der Gemeindeverwaltung dient ausschließlich der dienstlichen Kommunikation.

 

Virtuelle Poststelle (VPS)

Rechtsverbindliche E-Mails an die Gemeinde Marienheide

Ab sofort besteht die Möglichkeit, rechtsverbindliche E-Mails über zwei zentrale E-Mail-Adressen an Gemeindeverwaltung zu senden. Für diesen Zweck wurden folgende E-Mail-Adressen eingerichtet:

Für die rechtsverbindliche Kommunikation per E-Mail in Angelegenheiten, welche die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie betreffen

zs@gemeinde-marienheide.de

Rechtsverbindlichkeit ergibt sich dann, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Die geforderte Unterschrift kann durch die sogenannte elektronische Signatur ersetzt werden. Die bei der Gemeinde Marienheide eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit,  Nachrichten zur Sicherung der Vertraulichkeit zu verschlüsseln. Hierdurch wird ausgeschlossen, dass E-Mails mit schutzwürdigen Inhalten von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden. Um die technischen Neuerungen umsetzen zu können, wurde von der Gemeinde Marienheide eine Virtuelle Poststelle (VPS) eingerichtet.


 

Rahmenbedingungen zur elektronischen Kommunikation in Verwaltungsverfahren

Entsprechend den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Entsprechendes gilt im Privatrecht (§ 126a BGB).

Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) im Sinne des § 3 a VwVfG NRW zur Verwaltung der Gemeinde Marienheide für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten sowie des öffentlichen Rechts und der Gemeindeverwaltung ist eröffnet.

Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die von der Gemeindeverwaltung betriebene Virtuelle Poststelle (VPS) elektronisch versandt werden. Die in vielen Verwaltungsverfahren benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die „qualifizierte elektronische Signatur" ersetzt.

Signierte Mitteilungen und Dokumente werden grundsätzlich angenommen und ein Verfahren eröffnet. Das Verfahren wird in den gesetzlich definierten Fällen digital weitergeführt. In anderen Fällen kann die verwaltungsseitige Kommunikation auch schriftlich erfolgen.

Die Amtssprache ist Deutsch.

Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist auf 10 MB begrenzt. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt.

Sofern Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie -wie bisher - auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen.

Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Gemeindeverwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen werden können.

Bei der elektronischen Kommunikation mit der Gemeindeverwaltung können grundsätzlich folgende Dateiformate verarbeitet werden:
- PDF (Adobe Acrobat, Version 9)
- DOC bis Office2007  (Microsoft Word)
- XLS bis Office2007   (Microsoft Excel)
- PPT bis Office2007   (Microsoft Power Point)
- Textformate TXT, RTF (Rich Text Format)


Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Verwaltung zulässig;  insbesondere sind die Austauschformate für Grafiken (Raster- und Vektorformate, ZIP- und JPEG-Dateien) individuell mit den jeweiligen Fachbereichen abzustimmen.

Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden. Im Bedarfsfall wird diese Liste aktualisiert.

Ist Ihre E-Mail an die o. g. VPS nicht verarbeitbar, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dies kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen begründet sein.

Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Gemeinde Marienheide. Sie gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden oder Institutionen.

Sollten Sie Fragen zur Verschlüsselung und elektronischen Signatur haben, wenden Sie sich bitte an: zs@gemeinde-marienheide.de.