Datenschutz

Mit diesen Datenschutzhinweisen werden Sie gemäß der geltenden europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), sowie des Datenschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten sowie über die Ihnen zustehenden Rechte informiert.

Die DSGVO ist eine Verordnung der Europäischen Union, mit der die Regeln für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch private Unternehmen und öffentliche Stellen EU-weit vereinheitlicht werden.

Verantwortlich für den Internetauftritt ist die

Gemeinde Marienheide
Der Bürgermeister

Hauptstraße 20, 51709 Marienheide
Telefon: 02264 4044-0
Fax: 02264 4044-261
E-Mail: nfmrnhdd
Webadresse: www.marienheide.de

Zuständig bei Fragen zum Datenschutz, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Internetauftritts der Gemeinde Marienheide auftreten, ist der behördliche Datenschutzbeauftragte:

Oberbergischer Kreis
Der Landrat
Der Datenschutzbeauftrage
Moltkestraße 42, 51643 Gummersbach
Telefon: 02261 88-1287
E-Mail: dtnschtzbkd
Webadresse: www.obk.de

Das ordnungsbehördliche Verwaltungshandeln ist  nach der JI-Richtlinie (EU) 2016/680 auszurichten. Das bedeutet, dass für die Ordnungsbehörden die Vorschriften des 3. Teils des DSG NRW, mithin die §§ 35 bis 69 DSG NRW gelten, sofern sie Ordnungswidrigkeiten verfolgen, ahnden sowie Sanktionen vollstrecken. Es gelten hier die Informationspflichten nach §§47 und 48 DSG NRW.

Hierdurch soll der Schutz von personenbezogenen Daten insgesamt sichergestellt werden und der freie Datenverkehr innerhalb der EU gewährleistet werden.

Die Wahrung des persönlichen Datenschutzes sowie die sonstige Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger nimmt die Gemeinde Marienheide sehr ernst. Hierzu wird auch auf die Ausführungen zur DSGVO und zum DSG NRW verwiesen.
Das Telemediengesetz (TMG) verpflichtet den Dienstanbieter, die Nutzerin bzw. den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten zu informieren.

Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich, da Datenübertragungen im Internet Sicherheitslücken aufweisen können.

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei automatisiert erhoben:

• Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
• Das Betriebssystem der Nutzerin bzw. des Nutzers
• Den Internet-Service-Provider der Nutzerin bzw. des Nutzers
• Die IP-Adresse der Nutzerin bzw. des Nutzers
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Websites, die vom System der Nutzerin bzw. des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden
• Websites, die vom System der Nutzerin bzw. des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden
• Name und URL der angeforderten Datei

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens der Nutzerin bzw. des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die so erfassten Daten werden aber ausdrücklich nur für den Zweck genutzt, für den sie von der Nutzerin bzw. dem Nutzer eingegeben worden sind.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Speicherung der automatisiert erhobenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f) DSGVO.
Für freiwillig übermittelte Daten stellt Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) DSGVO die Rechtsgrundlage dar. 

3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner der Nutzerin bzw. des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse der Nutzerin bzw. des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
Zudem dienen die unter Ziffer 1. genannten Daten zur bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung der Website, zur statistischen Erfassung sowie zur Gewährleistung der Sicherheit der informationstechnischen Systeme. Zu diesem Zweck wird ein Analysetool eingesetzt. Eine Auswertung der Daten zum Rückschluss auf Ihre Person oder zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.
In diesen Zwecken liegt auch das berechtigte Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f) DSGVO.

4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.
Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.
Eine darüberhinausgehende Speicherung zur bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung der Website, zur statistischen Erfassung sowie zur Gewährleistung der Sicherheit der informationstechnischen Systeme ist möglich. In diesem Fall werden die Daten anonymisiert, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist. 

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die automatisierte Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens der Nutzerin bzw. des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
Die darüber hinaus freiwillig übermittelten Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) unterliegen dem Widerspruchsrecht nach Art. 21 DSGVO. 

6. Verwendung von Cookies
Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem der Nutzerin bzw. des Nutzers gespeichert werden, um eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website zu ermöglichen.
Es werden Cookies eingesetzt, um die Website nutzerfreundlicher zu gestalten sowie zu statistischen Auswertungen.
Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht mehr alle Funktionen der Website nutzen können.

Folgende Cookies werden, je nach getätigter Einstellung, auf dieser Webseite genutzt (Stand 02.04.2020).

1. Allgemein hat die betroffene Person bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten nach der DSGVO folgende Rechte:
2. Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVODie Betroffenen haben das Recht, Auskunft über ihre bei der Landeshauptstadt Düsseldorf verarbeiteten personenbezogenen Daten und insbesondere über ihren Verarbeitungszweck sowie ihre Speicherdauer zu erhalten.
3. Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVODieses Recht umfasst, unrichtige personenbezogene Daten korrigieren zu lassen oder unvollständige personenbezogene Daten vervollständigen zu lassen.
4. Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVODie Betroffenen haben das Recht, personenbezogene Daten bei der Landeshauptstadt Düsseldorf als für die Verarbeitung Verantwortliche löschen zu lassen. Daten können gelöscht werden, wenn die Verwendung zu dem bestimmten Zweck nicht mehr notwendig ist, die erteilte Einwilligung widerrufen wurde oder die personenbezogenen Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden. Dem Löschungsbegehren dürfen keine Rechtsgründe entgegenstehen, wie sie insbesondere in Art. 17 Abs. 3 DSGVO erwähnt sind.
5. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVODie Betroffenen haben das Recht, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die weitere Verarbeitung der personenbezogenen Daten einzuschränken.
6. Recht auf die Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVODie betroffene Person hat nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO das Recht, die sie betreffenden Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, und sie hat das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen bereitstellen zu lassen.
7. Recht auf Widerspruch, Art. 21 DSGVODie betroffene Person hat nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen , die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung ihrer vom Verantwortlichen erhobenen personenbezogenen Daten zu widersprechen.
8. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling, Art. 22 DSGVODie betroffene Person hat das Recht, einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung- einschließlich Profiling- beruhenden Entscheidung nicht unterworfen zu werden, sofern kein Ausnahmegrund nach Abs. 2 dieser Vorschrift greift.
9. Recht auf Widerruf der erteilten EinwilligungserklärungSoweit die Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Einwilligung beruht, hat die betroffene Person das Recht, ihre erteilte Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen.

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde zu bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Kavalleriestraße 2-4, 40213 Düsseldorf, Tel. 0211-384240, E-Mail pststllldnrwd. Dieses Recht können Sie ausüben, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen die Bestimmungen der DSGVO verstößt.