Neuaufstellung Flächennutzungsplan

Flächennutzungsplan

Was ist ein Flächennutzungsplan?

Der Flächennutzungsplan stellt in den Grundzügen die Art der Bodennutzung für das gesamte Gemeindegebiet dar. Dies schließt unbebaute und bereits bebaute Flächen ein.

Aus dem Flächennutzungsplan kann zum Beispiel abgelesen werden, wo sich Wohnbauflächen, Gewerbe- und Industriebauflächen, Flächen für die Landwirtschaft, Waldflächen, Wasserflächen, Flächen für den Gemeinbedarf, Verkehrsflächen, Grünflächen oder Versorgungsflächen befinden bzw. wo Entwicklungen noch geplant sind.

Der Flächennutzungsplan ist ausschließlich verbindlich für die Behörden. Er entfaltet keine unmittelbare Rechtswirkung für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger.

Aus dem Flächennutzungsplan, welcher auch als vorbereitender Bauleitplan bezeichnet wird, entwickelt die Gemeinde soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist, in räumlich abgegrenzten Teilbereichen für jedermann rechtsverbindliche städtebauliche Satzungen (z.B. Bebauungspläne).

Warum ist eine Neuaufstellung des Flächennutzungsplans erforderlich?

Der derzeit rechtswirksame Flächennutzungsplan der Gemeinde Marienheide stammt aus dem Jahr 1982. Seit diesem Zeitpunkt wurde er in zahlreichen Einzeländerungsverfahren den Entwicklungen angepasst. Die Veränderung anhaltender demografischer, gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und ökologischer Rahmenbedingungen erfordert eine strategische Neubetrachtung des Flächennutzungsplans, da er in vielen Bereichen überholt ist und die städtebauliche Entwicklung der Gemeinde nicht mehr abbilden kann.

Der neue Flächennutzungsplan soll daher als grundlegendes Element zur Steuerung, Ordnung und Koordinierung der zukünftigen Bodennutzung in der Gemeinde nach ihren städtebaulichen Entwicklungsvorstellungen für die nächsten ca. 15 – 20 Jahre dienen.

Durch die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes soll die Chance genutzt werden, die an die zukünftige Raumnutzung gestellten Ansprüche zu erfüllen und zu einem Ausgleich zu bringen. Dabei müssen insbesondere die Wohnbauland- und Gewerbeflächenentwicklung, aber auch die Flächen für Gemeinbedarf, Freizeit und Tourismus oder Einzelhandel überprüft werden und an aktuelle sich abzeichnende zukünftige Entwicklungen angepasst werden. Hinzu kommen geänderte Ansprüche von Fachplanungen wie etwa der Verkehrs- oder Entwässerungsplanung oder des Umwelt- und Naturschutzes.

Verfahrensablauf

Der Rat der Gemeinde Marienheide hat am 22.11.2016 den Beschluss zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans gefasst.

Im FNP-Neuaufstellungsverfahren sollen die Ziele und Schwerpunkte der künftigen Gemeindeentwicklung in einem kooperativen Prozess mit informellen Abstimmungs- und Beteiligungsschritten und einem Austausch zwischen Politik, Verwaltung, Öffentlichkeit, Initiativen und Trägern öffentlicher Belange erarbeitet werden.

Am 03. September 2019 fand eine öffentliche Info-Veranstaltung zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans statt.

Weitere Informationen finden Sie hier:

Das förmliche Verfahren zur Aufstellung eines Flächennutzungsplans richtet sich nach den §§ 2 bis 6 Baugesetzbuch (BauGB) sowie nach den ergänzenden Regelungen des Landesplanungsgesetzes NRW. Mit Einleitung des förmlichen Verfahrens haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich im Rahmen der sogenannten frühzeitigen Beteiligung zum Vorentwurf sowie im Rahmen der öffentlichen Auslegung zum Entwurf zu äußern. Die Öffentlichkeit kann sich somit aktiv an der Entwicklung der Gemeinde Marienheide beteiligen. Der Rat der Gemeinde entscheidet über die eingegangenen Anregungen aus den Beteiligungsverfahren.  

Die Genehmigung des Flächennutzungsplans obliegt der Bezirksregierung Köln als Obere Planungsbehörde für die Gemeinde Marienheide.

Arbeitsablauf und Ausblick

Der Vorentwurf des Flächennutzungsplans für das gesamte Gemeindegebiet wurde erarbeitet.

Vorausgegangen war zunächst eine Bestandsaufnahme der Flächen vor Ort sowie die Aufnahme und der Abgleich der planungsrechtlichen Situation. Auf der Grundlage der Bestandserfassung wurde eine Neubewertung der Flächen vorgenommen und Umwandlungsflächen sowie Reserve- und Tauschflächen ermittelt. Daneben wurden auf der Grundlage von Bedarfsprognosen mit einem Planungshorizont bis 2040 mögliche neue Potenzialflächen für die Wohnbauflächen- und Gewerbeflächenentwicklung identifiziert, die hinsichtlich ihrer Entwicklungsfähigkeit auf ihre verkehrliche und abwassertechnische Erschließbarkeit sowie Belange des Natur- und Landschaftsschutzrechts geprüft wurden.

Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss hat am 27.06.2019 die Durchführung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes beschlossen. Die Nachbargemeinden sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden gem. § 2 Abs. 2 bzw. § 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) an der Planung beteiligt.

Den Vorentwurf des neuen Flächennutzungsplans finden Sie hier.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

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